Stellungnahme zu Julian Assange

Die Regierung des Vereinigten Königreichs gab soeben bekannt, dass Julian Assange auf ihrem Grund weiterhin kein freier Mann sein wird und widersetzt sich so dem Beschluss des UN-Menschenrechtsrates, der ebenjene faktische Gefangenhaltung des Wikileaks-Gründers in der Botschaft Ecuadors in London als willkürlich und rechtswidrig erklärte. Sollten auf die Widersetzung gegen die rechtlich bindenden Beschlüsse keine massiven Strafen für die Regierung folgen, so kann das als Zeichen für alle Nationen gewertet werden, die diversen UN-Chartas sowie die Rechtsprechungen der verschiedenen Ausschüsse als faktisch nichtig anzusehen. Die UN wird sich, sofern hier nicht hart durchgegriffen wird, in der Zukunft zu einer Beschäftigungstherapie für schwer vermittelbare Politiker entwickeln. Dies gilt es unbedingt zu vermeiden, stellt die UN doch zumindest auf Papier die letzte Institution dar, die das Wohl der Otto-Normal-Bürger im Blick hat!

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